Beitrag zur Plenarsitzung in der Hongkonger Debatte in Anwesenheit der Hohen Vertreterin für auswärtige Angelegenheiten, Federica Mogherini
Sehr geehrte Frau Hohe Vertreterin, Sehr geehrte Frau Präsident, Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Es ist der Mut, die Entschlossenheit und der ewige Kampf für die Freiheit die in Hong Kong einen großen Erfolg zu verzeichnen haben. Nicht nur haben sich die chinesischen Behörden nicht getraut die Abscheulichkeit des Tian an Men Platzes zu wiederholen, sondern die lokalen Behörden, natürlich unter Einwilligung Pekings, haben das Extraditionsgesetz zurückgezogen.
Wir müssen den Manifestanten von Hong Kong Beifall spenden und uns über diesen Sieg freuen, denn wo eine Regierung, die Menschenrechte ignoriert, einen Rückstoß erhaltet, kommt dies der Freiheit von uns allen zugute.
Unser Wohlgefallen ist dennoch nicht genug.
Wir müssen den Kampf für die Freiheit Chinas, das auf jeden Fall einer unserer prinzipiellen Handelspartner und eine der größten Wirtschaftsmächte dieses Jahrhunderts ist und sein wird, unterstützen.
Wir müssen es aus moralischer Überzeugung, jedoch auch weil wir es können.
Wir können es uns erlauben, da im Kräftemessen mit Herrn Trump sich die chinesischen Behörden nicht erlauben können auf Europa zu verzichten.
Wir können es, wir Europaabgeordneten, weil unser Haus die einzige Institution auf der Welt ist, die stark, unabhängig und vereinigt in der Verteidigung der Menschrechte ist, um dem Regime die Stirn zu bieten, welches die größte, modernste und ausgereifteste der Diktaturen geworden ist.
Wir können das bald zeigen in dem wir den Sacharow-Preis, ich hoffe es und appelliere hier an euch alle, einen Chinesen der Opposition überreichen. Den Preis sollten wir Herrn Ilhan Toti, den eingesperrten Verteidiger des Volkes der Uiguren, dessen Kind und größte Persönlichkeit er geworden ist, überreichen.
