Das wird nicht leicht werden. Das wird sogar sportlich. Abgesehen von den Personalfragen, geht es darum das im Prozess der Amtseinführung der zukünftigen Kommission nicht mehr Immigration und die Verteidigung eines europäischen Lebensstils vermischt werden und auf jeden Fall sollte man einem Orbanisten nicht die Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik anvertrauen. Die Logik schreibt es vor, aber was nach diesen notwendigen Debatten?
Ab dem Zeitpunkt, wo das Parlament dieses Vorhaben ergänzt hat und die Kommission eingeleitet ist wird sich die Frage nach dem neuen Elan in der Union stellen. Frankreich, die Fraktion Renew und Frau von der Leyen haben sich für die Einrichtung einer Konferenz ausgesprochen, die darüber nachdenken sollte, Prioritäten definieren und den Mitgliedstaaten und ihren Bürgern Vorschläge machen sollte.
Die Idee ist willkommen. Es wäre sogar hervorragend wenn die Beteiligung an dieser Konferenz per Los entschieden würde damit die Stimmen der Bürger direkt gehört würden, aber das wird nicht genug sein. Damit sich neue Horizonte auftun müssen die nationalen Regierungen ihre Vorschläge im parallelem ausbreiten damit sie die Diskussion nähren können. Damit die Staaten klar machen was sie bereit sind in Erwägung zu ziehen und welche neuen Souveränitäten sie annehmen würden zu teilen, sodass ihre Ziele für Europa Form annehmen.
Die direkte Demokratie sowie die repräsentative Demokratie müssen hier Hand in Hand gehen. Die Konferenz riskiere sonst nur Klatsch und Enttäuschung zu sein, falls das nicht der Fall ist, aber wer soll hier Initiative ergreifen?
In normalen Zeiten läge es an FrankDeutschland, an den zwei Lokomotiven der Union, sowie an ihren Alliierten Italien, dritte Kraft Europas, da das Vereinigte Königreich mit seiner Geschichte, ihren Wurzeln und Interessen, brechen will. Das wäre das Beste, doch Frau Merkel ist auf dem Aufsprung, viel zu beschäftigt ihre Nachfolge zu klären um richtig Initiative zu ergreifen und Italien ist wegen der Fragilität der neuen Koalition zur Zurückhaltung in Europäischen Fragen verurteilt. Spanien ist noch in der Selbstfindung. Die Niederländer und Skandinaven sind über alles misstrauisch, was zu gemeinsamen Ausgaben führen könnte und so bleibt, kurzum, Frankreich, wo der Präsident die Zeit auf seiner Seite, sowie guten Willen zu agieren hat.
Konferenz oder nicht, ob dieses Projekt das Licht der Welt erblickt hängt davon ab ob Herr Macron drei, vier oder fünf seiner Ambitionen für die Union auf den Tisch legt. Eine sollte das Klima betreffen, da dieser Kampf unser Überleben betrifft und sie die einvernehmlichste der politischen Prioritäten ist. Die zweite ist die gemeinsame Verteidigungspolitik. Die dritte Ambition sind gemeinsame Investitionen in eine oder mehrere Zukunftsbranchen. Die vierte ist die gemeinsame Entwicklung mit der Südseite des Mittelmeers und die fünfte, unsere Beziehung mit der russischen Föderation, die andere Säule des Kontinents.
Der Tag, wo sich die Spitzen der 28 oder 27 Mitgliedsstaaten über alle oder einen Teil der Ziele für zehn oder fünfzehn Jahren entschieden haben, wird die institutionelle Frage geklärt sein. Wir werden dann zu einer Union mit mehreren Geschwindigkeiten mit konzentrischen Kreisen werden. Mit einer politischen Union im Herzen eines Binnenmarktes, der er selbst in die Werte der liberalen Demokratie zementiert ist.
Lesen Sie die Rede von Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission
