Es geschah nicht nur in Budapest. Die ungarische Hauptstadt ist Sonntag zwar zur Opposition übergegangen, diesen 13 Oktober, aber auch hat Viktor Orban zur gleichen Zeit 10 der größten Städte verloren. Das alles während die polnischen Konservativen der Partei für Recht und Gerechtigkeit bequem das Unterhaus übernehmen, aber nichts minderes als den Senat verlieren.
Für die ‘‘neuen Rechten‘‘ der polnischen und ungarischen Rechten ist es weit von einem Debakel aber hingegen ist es spektakulär, dass sich ihre Zustimmung vermindert, obwohl sie in voller Kontrolle der Medienlandschaft sind und dazu ihre Wirtschaft in vollem Aufschwung ist.
Die Opposition und die Zivilgesellschaft sind umso lebhafter, stark und zielstrebiger, in Warschau als in Budapest. Polen ist nicht Ungarn, so unterschiedlich wie diese Länder sind, aber gibt es drei gleiche Lehren aus diesen legislativen und kommunalen Urnengang zu ziehen.
Die erste Lehre ist, dass sie ein internationales Phänomen bestätigt haben. Wie in Russland und in der Türkei in den letzten Wochen, haben die polnischen und ungarischen Städte und Jugend die autoritären, nationalistischen und reaktionären Kräfte abgelehnt und gedemütigt. Hingegen auf dem Land, in den kleinen Städten sowie unter den Älteren geben die Leute weiterhin ihre Stimme diesen Kräften. Von Ankara nach Warschau, ist der ganze Kontinent mittlerweile in zwei Welten geteilt, rural und urban, alt und jung, wo die einen für eine Union Europas, die Entwicklung der Sitten und der Globalisierung der Wirtschaft sind, wohingegen die anderen eine Rückkehr zu traditionellen Werten fordern, die Nostalgie der Vergangenheit spüren und gegen den Freihandel sind.
Die Herren Putin und Kaczinsky, Orban und Erdogan verlieren die neuen Generationen und die Städte, der Schöpfer Kreativität von Wohlstand und das bedeutet das ihre Zeit zu Ende neigt, im Moment langsam, aber vielleicht schon bald viel schneller als man es sich vorstellen kann.
Die zweite Lehre dieses dreizehnten Oktobers ist das die polnische und ungarische Opposition dank des Zusammenschlusses gegen den Autoritarismus gepunktet hat. Moderat oder links, die verschieden Kräfte der polnischen Opposition hatten sich darauf geeinigt in jeden Wahlkreis nicht mehr als einen Senatskandidaten dem Regierungskandidaten entgegenzusetzen. In Ungarn ist es eine Front von links bis zur zum Zentrum gerückten Rechtsradikalen, die Budapest und andere 10 Städte der Opposition eingebracht haben.
Alliiert, sind die antiautoritären Kräfte entscheidend gegen den Nationalismus. Sie sind praktisch in der Mehrheit und könnten PiS und Fidesz stürzen, aber was möglich für den polnischen Senat und für die Kommunalwahlen in Ungarn war ist, oder ist noch nicht, für die Wahlen zur Regierungsmacht möglich, da die Parteien noch kein gemeinsames Programm haben.
Die Linke und die Liberale, das ist nicht dasselbe. Auch die zum Zentrum gerückten Rechtsradikalen bleiben glücklicherweise abschreckend, wenn Sie sich alleine zur Wahl stellen. Gegen die autoritären Nationalismen, muss die große Konvergenz der Demokraten dieses Jahrhunderts noch erfunden werden.
Das ist die dritte Lehre von diesem Sonntag, die am wenigsten fröhliche, aber Herr Putin und Kaczynski, Orban und Erdogan schienen gestern noch so ewig, dass sich niemand seiner Freude zurückhalten muss. Die Illiberalen scheinen schwächer.
Nun liegt es an der Freiheit Muskeln und Neuronen aufzubauen.
