Redebeitrag während der Sitzung der Renew Fraktion in Frankfurt zu den Prioritäten des neuen Mandats
Liebe Freunde, liebe Kollegen,
Ich muss sagen ich war überrascht, positiv überrasch natürlich, über die tiefe Übereinstimmung in unserer Fraktion. Das hatte ich mir nicht erwartet. Ich hatte mir das aus zwei Gründen nicht erwartet. Der erste ist das es in der Fraktion Renew Kinder Adam Smiths sowie Kinder John Maynard Keynes gibt. Das ist nicht genau dasselbe. Es gibt in derselben Fraktion die Staatsangehörigen alter Großmächte, die eine Nostalgie für einer prominente Rolle auf internationalen Ebene haben. Hingegen gibt es auch Staatsangehörigen, die aus sehr verschiedenen Gründen, sich lieber für eine Neutralität und einen Schutz durch unseren großen Alliierten jenseits des Atlantiks aussprechen.
Man ist sich einig über einst konkurrierenden Ideen: Die Bestätigung einer Europäischen Verteidigung; die Bestätigung der Europäischen Union als ein Akteur auf der internationalen Szene. Das ist auf jeden Fall neu, ich will sagen, in Einstimmigkeit, relativer Einstimmigkeit, aber sicherlich als Konvergenz.
Man findet sich und das verwundert noch mehr, in der Idee, dass man in manchen Bereichen gemeinsame Investitionen tätigen könnte, vielleicht sogar, aber es ist ein Schimpfwort, eine gemeinsame Investitionspolitik betreiben könnte? Also wieso? Wieso die plötzlichen, so plötzlichen Konvergenzen?
Ich glaube wir wissen es alle. Aber es muss gesagt werden. Der erste Grund heißt Herr Trump. Seitdem es keinen amerikanischen Schirm mehr gibt, oder er in Frage gestellt ist – er wird eben tief in Frage gestellt – brauchen wir eine europäische Verteidigung, brauchen wir eine Außenpolitik. Und wenn wir eine Außenpolitik haben, dann werden wir offensichtlich ein Akteur auf der internationalen Szene.
Und da es eine so große Gefahr sogar für das Überleben unseres Planeten und unserer Spezies gibt, müssen wir zu einer Bereitschaft der Maßnahmen in der Politik zurückkommen. Ich habe nicht von Bereitschaft für Maßnahmen des Staates gesprochen, denn ich bin ein höflicher junger Kerl und ich weiß, dass der Staat in diesem Fall ein Schimpfwort ist. Ich sprach von ‘‘öffentlichen Maßnahmen‘‘ und ‘‘Bereitschaft für öffentliche Maßnahmen‘‘, ja ich höre es, wir hören es heute in unserer Fraktion wie eine Selbstverständlichkeit, im Namen der Notwendigkeit, starke und schnelle Maßnahmen gegen die Beeinträchtigung der Umwelt und den Klimawandel zu ergreifen.
Also: vielen Dank Herr Trump, danke Klimawandel: Dank ihnen werden wir nicht nur Konvergenzen finden, was nicht so wichtig ist, sondern Dank ihnen behauptet sich die Europäische Union, was viel wichtiger ist.
Ich bedanke mich.
