Die entscheidenste aller Wochen

Es ist ein reiner Zufall. Versuche Sie keine Erklärung zu finden, aber in Paris, Alger, London und wieder Paris, spielt sich die Zukunft Europa diese Woche auf vier Partien auf vier entscheidenden Fronten.

Erwartet von Emmanuel Macron und Angela Merkel in Paris diesen Montag, haben der russische und ukrainische Präsident nichts weiteres als die Zukunft von Hunderten Gefangen und der Kampf in der Östlichen Ukraine in ihren Händen. Eine eventuelle Vereinbarung zwischen Volodymyr Zelensky und Vladimir Putin über einen kompletten Austausch der Gefangenen und eine Waffenruhe im Donbass würde nicht nur zu einem Weg zum anhaltenden Frieden zwischen ihren zwei Ländern führen, sondern auch zu einem Sicherheits- sowie Kooperationsvertrag zwischen der europäischen Union und der Föderation Russlands.

Alles würde sich auf dem Kontinent Europas verändern und stellen wir uns jetzt vor, dass Donnerstag der Boykott der algerischen Präsidentschaftswahlen so massiv wie vorhergesehen sei und dass der Führungsstab endlich zum Schluss kommt, dass aus diesem Misstrauen endlich die Zeit einer echten Veränderung gekommen ist. Neben der Freude eines Volkes im Kampf für den Rechtsstaat und der Demokratie, würde das Gas- und Petrolgeld besser in die nationale Wirtschaft und in Arbeit investiert werden als in Off-shore Konten. Dann hätte die algerische Jugend andere Perspektiven als die Arbeitslosigkeit oder die Emigration, das notwendige Projekt einer Union des Maghrebs könnte wiederbelebt werden und Nordafrika könnte endlich einen erheblichen Beitrag zur Entwicklung Afrikas südlich der Sahara beitragen sowie zur gemeinsamen Entwicklung des europäischen und afrikanischen Kontinents einen Beitrag leisten.

Vom Maghreb zum Mashrek würde sich alles ändern auf den Umfängen dieses internen Sees, dem Mittelmeer, und stellen wir uns drittens vor, dass Boris Johnson es nicht schafft, diesen Donnerstag, die Mehrheit im Unterhaus zu erlangen. Das wäre die Niederlage der Brexiteers. Ein neues Referendum könnte sich durchsetzen und der Brexit hätte dann nichts Unvermeidliches mehr.

Das Gesicht der Union wäre verändert aber stellen wir uns vor, viertens, dass das Ausmaß der Protestbewegungen inzwischen so anwächst in Frankreich, dass die Autorität Emmanuel Macrons untergraben wird. Es gäbe dann keine politische Stabilität mehr in einer einzigen der großen europäischen Hauptstädte, nicht mehr in Berlin als in London, Madrid, Rom oder Paris und das lässt nichts Gutes für niemanden vermuten.

Entscheidende Durchbrüche oder beunruhigende Blockaden: Das Feld der Möglichkeiten ist weit offen auf vier Fronten, aber betrachten wir alle, Punkt für Punkt.

In Frankreich ist die Schwierigkeit umso grösser, weil es bei Emmanuel Macron nicht nur die Frage der Rentenreform ist, die die Streikenden und Demonstranten mobilisiert. Weit über dieses Reformprojekt, knurrt der Zorn in Frankreich, da der Präsident ‘‘von rechts und von links‘‘, obwohl man falsch liegt, wie der ‘‘Präsident der Reichsten‘‘ scheint. Auch sind die Gehälter seit zu langer Zeit blockiert und die mittleren Körperschaften, Gewerkschaften und Parteien, sind zu schwach um diese Wut zu kanalisieren und handelbare Forderungen zu formulieren.

Es ist das Haupt dieses Präsidenten, das ein großer Teil der Franzosen gerne zum Fall bringen würde, aber es ist genau das, was Emmauel Macron Handlungsspielraum gibt: entweder er oder das Chaos, eine Paralyse, die wenige Leute wollen, und nicht unbedingt mehr Leute links als rechts. Wenn er diese Prüfung besteht, kann der französische Präsident in zwei Jahren wiedergewählt werden und der Wiedergründervater werden, den die Union so braucht.

In Großbritannien ist auch noch nichts klar. Der Vorsprung der Konservativen scheint sich zur Annäherung der Wahl zu verringern während die Idee ‘‘AAJ‘‘, Alles außer Johnson, immer mehr Wähler aller Strömungen, die den Brexit ablehnen, verführt. Es ist diese Art der ‘‘intelligenten Wahl‘‘, die dazu führte, dass Viktor Orban Budapest verlor und Putin fasst um Moskau brachte. Dort hatten die Wähler auch für ‘‘Alles außer Orban‘‘ oder ‘‘Alles außer Putin‘‘ gestimmt in dem sie entweder für einen gemeinsamen Kandidaten, oder für den bestplatziertesten Gegenkandidaten stimmten. Der Verfall der Ideologie im politischem Leben erlaubt neue Ansichten, die auf allen Breitengraden vorzufinden sind.

In London ist keine Überraschung ausgeschlossen und in Alger, haben die Generäle Probleme sich wieder nachhaltig auf den Damm zu bringen und das wäre nur dank einer Präsidentschaftswahl möglich an der eine Mehrheit der Wähler sich weigert teilzunehmen. Der Moment der Wahrheit ist dann am Freitag, wenn die wöchentlichen Demonstrationen sich im Herzen der Hauptstadt wiederbilden werden. Wenn die Generäle das erlauben, verurteilen sie sich zum Rückzug. Wenn sie auf die Demonstranten schießen, droht der Aufstand.

In der Ukraine, wird alles von Herrn Putin abhängen. Volodymyr Zelensky will ein Abkommen mit Russland und ersieht es als möglich. Angela Merkel und Emmanuel Macron wünschen sich das auch. Der französische Präsident möchte daraus sogar die erste Verhandlung zwischen der Europäischen Union und der Föderation Russlands machen. Es liegt an Vladimir Putin sich zwischen dem Risiko eines Alleinganges, wo Russland nicht die Mittel hat, oder einer gegenseitigen politischen und ökonomischen Zusammenarbeit, die durch die Errichtung einer kontinentalen Sicherheit entstehen würde, zu entscheiden.