Redebeitrag in der Plenarsitzung zum Thema „Anhaltende Repressionen gegen die Zivilgesellschaft und Menschenrechtsverteidiger in Russland: der Fall der Menschenrechtsorganisation Memorial“.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, diese Bewegung, die Herr Putin knebeln will, war der erste Sonnenstrahl der Perestroika. Ich werde nie die ersten von Memorial organisierten Treffen mit ehemaligen Gulag-Häftlingen vergessen, die sich wieder trafen, sich ansahen, deren Tränen zu fließen begannen und die mit schwacher Stimme sagten: „Das bist du, das bist wirklich du“. Ja, das waren sie, die Überlebenden.

Warum also will Herr Putin diese Bewegung mundtot machen, die das Symbol für die Rückkehr zur Freiheit in Russland war? Nun, ganz einfach, um Stalin zu rehabilitieren. Und warum will er Stalin rehabilitieren? Ganz einfach: Weil dieser Mann, der sich vor 20 Jahren der Welt und den Russen als Erbe Peters des Großen präsentiert hatte, nun zum Erben Iwans des Schrecklichen wird.

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