Kategorie: PROTOKOLL

Interview veröffentlicht in Le Point.fr am 30. März 2020

er Europaabgeordnete der Renew Fraktion lehnt die Unvermeidbarkeit der europäischen Uneinigkeit über einen wirtschaftlichen Investitionsplan ab. Er skizziert einen Kompromiss zwischen den Schwätzern und den Fleißigen.

Die Europäer sind geteilter Meinung über die Möglichkeit, sich gemeinsam zu verschulden, um die Wirtschaft nach der Krise wieder anzukurbeln, wobei der portugiesische Premierminister Costa auf den Niederländer Mark Rutte wütend ist. Es gibt vier Länder (Deutschland, Österreich, die Niederlande und Finnland), die sich weigern, die mit dieser Krise verbundenen Schulden zu teilen. Bernard Guetta, heute Abgeordneter der Fraktion Renew (Liberale-Macronisten) und Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Straßburger Parlaments, analysiert für Le Point diesen Wendepunkt im europäischen Aufbauwerk und die großen internationalen Umwälzungen, die durch das Coronavirus verursacht wurden.

Wie falsch er liegt! Herr Trump irrt sich mit seinem Friedensplan, der vom Frieden nur den Titel hat, denn…

Der Friede, Herr Präsident, ist nicht nur der des Kräftemessens.

Der Friede, Herr Präsident, muss auf Gleichheit basieren um eine Zukunft der Entente zu versichern und nicht nur der Ko-Existenz.

Redebeitrag in der Plenarsitzung in der Debatte zur Situation im Iran und im Irak nach der jüngsten Eskalation

Bevor wir uns fragen, was wir Europäer tun können, betrachten wir erst einmal die neue Realität im Nahen Osten. Das iranische Regime ist mittlerweile auf ihrem eigenem Boden so umstritten wie im Libanon und im Irak und die Tragödie der ukrainischen Boeing hat ihre Unbeliebtheit innerhalb ihrer Grenzen noch erhöht.

Das Oxymoron blieb hängen. Ich war damals noch weit weg davon Europaabgeordneter auf der Suche nach einem Kommissionspräsidenten zu werden. Ich war dabei ein Thema für meine Chronik bei France Inter für den darauffolgenden Morgen zu finden. Das muss ein dutzend Jahre her sein und ich stieß auf ein Portrait der Frau, die gerade in Berlin aufstieg, es war die Ministerin namens Ursula von der Leyen von der ich niemals davor gehört hatte.

Frau Präsidentin, man kann es nennen wie man will. Wie man es in Peking tut, kann man sie sogar Erziehungslager nennen. Aber es ist ein Konzentrationslager was heute, ein Uighur von neun, eine ganze Million insgesamt, durchlebt.