Kategorie: ANSICHTEN

Wir haben gehört, dass die Effizienz in China liegen soll. Dies wird immer mehr geflüstert und gesagt, und ja, es ist absolut wahr, denn wir haben selten erlebt, dass es einer politischen Macht gelungen ist, in einem Augenblick eine Pandemie zu provozieren, der Hälfte der Menschheit eine Ausgangssperre aufzudrücken und zweifellos die Weltwirtschaft bald in eine Krise zu stürzen, deren Ausmaß absolut spektakulär sein könnte.

In einer Krise muss man auch an die Zeit danach denken. Das ist schwierig, denn wie können wir uns die Zeit nach der Krise vorstellen, wenn noch so viele Tragödien bevorstehen, in Afrika, in den Vereinigten Staaten, in Großbritannien, in allen Kriegsländern, auch in der gesamten Europäischen Union, aber jede Pandemie hat ein Ende.

Die Maastricht-Kriterien leben in der Vergangenheit, und mit ihnen die Thatcher-Ära. Wir werden nicht zu ihnen zurückkehren, jedenfalls nicht für eine lange Zeit, und schon gar nicht in der uns bekannten Form, denn was sie getötet hat, war eine Ansammlung von Konvergenzen, bei denen das Coronavirus lediglich den letzten Schlag gegen jene Obergrenzen gesetzt hat, unter denen die Union am ersticken war. Zu Beginn dieser Wende gab es Trump. Indem Donald Trump den Automatismus des amerikanischen Schirms in Frage stellte und erklärte, die europäische Einheit sei nur dazu bestimmt, mit der amerikanischen Wirtschaft zu konkurrieren, überzeugte er die Union plötzlich davon, dass sie die Grundlagen für eine gemeinsame Verteidigung legen und gemeinsam in Forschung und Industrien der Zukunft investieren müsse.

Nun, nein, Herr Borrell! Es tut mir leid, Ihnen das sagen zu müssen, aber Sie haben sich geirrt, und zwar schwerwiegend geirrt, als Sie letzte Woche vor den 27 Außenministern der Union in Zagreb sagten: ,,Wenn Sie Ihre Fähigkeiten vergessen und nur noch an Ihre Ziele denken, ist es keine Frage der Politik mehr, sondern der Magie (…) Wir wollen nach unseren Fähigkeiten und Ressourcen handeln und haben nicht die Fähigkeit, eine Flugverbotszone in Syrien einzurichten“.

Tatenlosigkeit hat auch ihren Preis, und es ist höchste Zeit, sich davon zu befreien, denn…Erinnern wir uns an die Kette der Ereignisse, die zum Chaos an den Grenzen Europas geführt haben. In Syrien wollte Barack Obama, trotz Einwand Frankreichs, die roten Linien, die er selbst für Bashar Al-Assad gezogen hatte, durchsetzen. Sein Nachfolger zog sich dann weitgehend aus dem Nahen Osten zurück, während Europa beschloss, nicht autonom zu handeln. Russland stürzte sich in dieses Vakuum, um in der Region neben den Regimen in Damaskus und Teheran wieder Fuß zu fassen.