Kategorie: ANSICHTEN

Für Polen, Europa und die Welt ist dies eine riesige Erleichterung. Mit diesem so klaren Sieg der Opposition entgehen die Polen dem ständigen Schrumpfen der Rechtsstaatlichkeit, der Pressefreiheit und der Frauenrechte, das ihnen die scheidende Mehrheit auferlegt hatte. Die Europäische Union ihrerseits sieht die Gefahren abgewendet, die die Bestätigung einer ungarisch-polnisch-slowakischen Koalition für ihre Funktionsweise, ihre Entscheidungsfindung und die Klarheit ihrer Unterstützung für die Ukraine bedeutet hätte.

Die einen sagen bereits, dass Israel hier den Preis für den Siedlungsbau zahlt. Sie erklären, dass die zunehmende Ungerechtigkeit, in der die Palästinenser leben, diesen Massenmord ausgelöst hat, denn ein solcher Ausbruch von Hass wäre nicht möglich gewesen, wenn nicht jede Hoffnung auf Frieden gestorben wäre.

Kennen Sie einen Putinisten, einen einzigen? Nein, natürlich nicht. Es gibt einige, denen er ähnelt, wie Xi Jinping. Es gibt andere, die sich von ihm inspirieren lassen, wie Viktor Orban. Wieder andere, wie Lula, freuen sich, dass sie dank ihm einem Tête-à-tête mit der amerikanischen Macht entkommen sind. Das sind viele Verbündete und Gleichgesinnte, aber keine Massen, und das ist der große Unterschied zur UdSSR.

Alles geht schief. Ja, ja, spitzen Sie die Ohren, lesen Sie die Zeitungen, hören Sie die autorisierten Stimmen, und alles ist verloren, ruiniert, sage ich Ihnen, da die nächste französische Präsidentschaftswahl für Frau Le Pen ansteht; die Niederlande seit ihrer Erfindung des Anti-Grünen-Populismus unregierbar geworden sind; das Elend Europa bis nach Berlin erfasst; eine „ukrainische Müdigkeit“ Europa genauso bedroht wie die Vereinigten Staaten und die EU sich gerade bestürzender denn je gezeigt hat, indem sie den Armeniern nicht zu Hilfe kam.

Sie hatte sich geirrt, völlig geirrt. Noch vor einem Jahr, bevor sie die Wahlen gewann, hatte sich Frau Meloni darauf versteift, die Migrationsfrage mit der nationalen Tugend einer „Seeblockade“ zu lösen. Jetzt, da sich die Zahl der Migranten unter ihrer Regierung schlichtweg verdoppelt hat, appelliert sie an die Solidarität der Union und lässt die Kommissionspräsidentin auf die Insel Lampedusa kommen – mehr als 7000 Ankünfte an einem Tag bei einer Bevölkerung von weniger als 7000 Einwohnern.