Das wird kommen. Das kann nichts als kommen, aber trotzdem ist es traurig, beunruhigend, verblüffend , dass Deutschland nicht unmittelbar “ja” zu Frankreich gesagt hat nachdem sie der Gesamtheit ihrer Partner einen “Strategischen Dialog zur Rolle der Nuklearabschreckung Frankreichs in unserer kollektiven Sicherheit” vorgeschlagen hat.

Frankreich hat somit die Tür zur Mutualisierung ihrer Kampfkraft geöffnet. Durch die Wörter ihres Präsidenten hatte Frankreich erklärt, dass ihre “vitalen Interessen nunmehr eine Europäische Dimension‘‘ hätten. Zurzeit, wo der amerikanische Schirm so unsicher wird, hatte Frankreich angeboten ihren Eigenen hinzuzufügen und dadurch ihren nuklearen Schutz den der ganzen Union zu machen. Noch besser, in seiner Rede, die er am Freitag an der Ecole de Guerre vortrug, hatte Emmanuel Macron angekündigt, dass jeder der Mitgliedstaaten, der den strategischen Dialog annehmen würde, an den “ Übungen der französischen Kräfte zur Abschreckung assoziiert werden würde“.

Frankreich hatte die Karten neu gemischt und…

Nichts als ein abgrundtiefes Schweigen in Berlin und in jeder der Hauptstädte der Union und das obwohl der Präsident der Republik sich darum gekümmert hatte das Misstrauen und die Missverständnisse, die hätten entstehen können, zu entwaffnen.

Er hatte gesagt, dass die gemeinsame Verteidigung “eine europäische Säule innerhalb der Nato” sein sollte, dass die NATO unumgänglich war und bleiben sollte und, dass die Bestätigung einer europäischen Verteidigung kein Antiamerikanismus Frankreichs sei, zur gleichen Zeit, wo unsere amerikanischen Alliierten von uns verlangten, dass wir unsere Bemühungen in der Sicherheitspolitik erhöhen sollten. Der französische Präsident hatte auch die ethischen Fragen angesprochen, die der Besitz der Nuklearwaffe in Berlin aufbringen könnte. Er hatte, in einem Wort, gezeigt, dass er keine der Probleme, die sein Vorschlag hätte unseren deutschen Partnern stellen können, übersehen hatte, aber man hat von Deutschland nicht einmal drei höfliche Wörter gehört.

Etwas wird sich in Zukunft ändern, sicherlich. Die Kanzlerin wird nicht lange so tun können als wäre diese Rede nie ausgesprochen worden, aber Frage: warum ist alles so langsam in dem Moment, wo man davon spricht den europäischen Status quo zu verändern und warum stoßen die französischen Vorschläge, die einen sowie die anderen, immer auf eine so schwere und systemische Stille?

Der erste Grund hat einen Namen und dieser Name ist Macron. Jung, hyperaktiv, auf allen Fronten zur gleichen Zeit, dieser Präsident verblüfft und bringt seine europäischen Partner zur Atemnot in dem er sie in eine Situation versetzt, in der sie auf seine Initiativen reagieren müssen, anstatt wenig zu agieren, wie sonst ihre Gewohnheit wäre. Deutschland leidet daran nicht mehr als einzige am Kommando zu sein, die Tagesordnung vorzuschlagen und die Mehrheiten für ihre Thesen zu sichern. Sie akzeptiert das umso weniger, da ihre Kanzlerin auf dem Aufbruch ist, nachdem sie solange über die Union regiert hat und, dass ein neues Gleichgewicht Deutschlands noch nicht gefunden ist.

London ist jetzt anderswo. Berlin sucht sich noch. Rom und Madrid sind in schleichenden Krisen. Der Schmerz der britischen Amputierung nagt an den Niederlanden und, Polen an der Spitze, ist das einstig kommunistischen Europa von der Entfremdung Amerikas so terrorisiert, dass sie nichts unternehmen wollen, da sie Angst haben diese Situation, so wie sie ist, somit zu akzeptieren.

Von ihrem sozialen Unmut bewohnt, sehen es die Franzosen nicht, aber Frankreich ist der Admiral einer europäischen Flotte geworden, wo die nationalen Schiffe keine Kommandanten mehr haben. Also verzerrt Emmanuel Macron genauso den Rest der Union, wie auch Frankreich. Seine Vitalität ist so unerträglich in Berlin sowie gegenüber zwei Drittel der Franzosen und man weiß nicht was man ihm Antworten soll, da er immer zehn Vorschläge voraus ist.

Dieser Präsident schreitet zu schnell voran.

Es wäre endlich an der Zeit, dass es ihm auffällt, dass er sich etwas verlangsamt und zurückweicht um zu seinen Truppen zu stoßen, die er auf dem Weg verloren hat. Er hat das am Freitag angefangen in dem er sich gezwungen hat zur Nato Worte zu formulieren, die er sonst nicht sagen würde, weil sie zu offensichtlich wären – aber Emmanuel Macron ist nicht das einzige Problem.

Anstatt auf diesen Langstreckenläufer zu setzen, zielt die Union auf vielerlei Änderungen, die sie in die Hand nehmen will. Das Chaos, das Donald Trump auf der internationalen Szene gesät hat und seine Aussagen gegen die NATO und den Willen, den angeblich die Union hätte die amerikanische Wirtschaft zu schaden, haben die Europäer aufgeweckt. Die Ideen einer europäischen Verteidigung, gemeinsame Investitionen in die Zukunftsindustrien und die politische Bestätigung der Union sind nunmehr ein Konsens, aber jeder, oder fast jeder, hat davon eine andere Konzeption.

Bedeuten die gemeinsamen Investitionen, dass wir zu einer Industriepolitik der Union kommen? Bedeutet die politische Bestätigung der 27, dass sie sich erlauben eine andere Meinung als die Vereinigten Staaten zum Beispiel zu Iran Dossier zu haben ohne, dass dieser Unterschied nur in Worten sei? Wird die gemeinsame Verteidigung dazu führen, dass die Union die Mutualisierung dieser Französischen Abschreckung annimmt und aussagt, dass Europa nicht um jeden Preis die Vereinigten Staaten anflehen wird damit sie sie weiter beschützt?

In Paris, ist die Antwort klar, aber sie ist es nicht mehr in Berlin sowie in keiner anderen der Europäischen Hauptstädte. Verteidigung, Investitionen und politische Bestätigung, die Union akzeptiert nunmehr was sie noch vor weniger Zeit ablehnte aber wenn es zur Wahl kommt, sobald man von den Prinzipien zum Konkreten kommt, ist das Schwindelgefühl, so tief und verständlich, und die Angst lähmt den Block der 26 Großen und Kleinen Staaten gleichermaßen. Weil Donald Trump wiedergewählt werden kann und, weil die Notwendigkeit Gesetze macht, wir das nicht für immer andauern, aber hoffen wir, dass es bald aufhört, so schnell wie möglich.

Print Friendly, PDF & Email

English Français Magyar Polski