Unabhängigkeit in der Interdependenz

Natürlich kann nicht alles in ein paar Monaten geändert werden. Selbst diejenigen, die sich das wünschen, können nicht darauf hoffen, dass diese Konferenz über die Zukunft Europas, die endlich stattfindet, nicht sofort zu einem Europa der Verteidigung oder, noch weniger, zu den Vereinigten Staaten von Europa führen wird. Durch die Aufteilung der Ziele in langfristige Projekte und unmittelbare Reformen könnten wir der Union jedoch eine wesentliche und unumkehrbare Wende geben.

Ein erstes Beispiel. Wie dem auch sei, wir werden nicht in allen Bereichen schnell von der Einstimmigkeit zur qualifizierten Mehrheit übergehen. Gerade in der Außenpolitik wird dies leider nicht möglich sein, aber es spricht nichts dagegen, die Einstimmigkeit in steuerlichen und sozialen Fragen aufzugeben, um eine Harmonisierung in diesen Bereichen zu erreichen und den Dumpingpraktiken, die zu unerträglichen Wettbewerbsverzerrungen, sozialen Ungerechtigkeiten und Einnahmeverlusten für die gemeinsamen Haushalte führen, ein Ende setzen zu können.

Zweites Beispiel. Wie stark der politische Wille auch sein mag, es wäre nicht möglich, sofort eine gemeinsame Armee für die 27 Mitgliedstaaten zu schaffen, aber wenn wir uns in Richtung einer gemeinsamen Verteidigung bewegen müssen, gibt es dann nicht Schritte, die wir ohne weitere Verzögerung unternehmen können? Es gibt sogar mehrere, denn nichts hindert uns daran, gemeinsame Operationen in der Sahelzone oder im Südchinesischen Meer zu entwickeln; uns nicht mehr mit der Finanzierung zu begnügen, sondern gemeinsam humanitäre Missionen durchzuführen, Feldlazarette zu entsenden, Nachschub zu liefern und Hilfsgebiete unter europäischer Flagge zu sichern; und vor allem gemeinsam die Waffen der Zukunft zu entwickeln, die keines unserer Länder allein entwickeln könnte.

Die Dronen von morgen, die Weltraumwaffen und -sicherheit, die Cyber-Kriegsführung, die militärische Unterstützung einer nahe gelegenen Region oder der Kampf gegen biologische Waffen sind die Bereiche schlechthin, auf denen die europäische Verteidigung von morgen aufgebaut werden kann, denn wir werden bei Null anfangen oder fast bei Null, wir werden alles bauen und entwerfen können, und wir werden daher in der Lage sein, dies mit 27 oder mehreren von uns zu tun.

Drittes Beispiel. Niemand könnte unsere politischen Schachbretter per Dekret umgestalten, auch wenn wir das Entstehen einer großen konservativen Partei erleben, die einerseits die extreme Rechte und den rechten Flügel der Rechten vereint, und andererseits eine große demokratische Partei, die, wie in den Vereinigten Staaten, von der utopischen Linken bis zu einer großen liberalen und sozialen Mitte reicht.

Diese Entwicklung wird lange dauern, aber sie kann beschleunigt werden, indem die nationalen Listen, die bei den Europawahlen antreten, durch transnationale Listen ersetzt werden, was verpflichten würde, über nationale Partikularismen hinauszugehen und gesamteuropäische Programme zu definieren. Das würde die europäische Demokratie viel lebendiger und verständlicher machen, und es wäre daher sinnvoll, dass die Präsidentschaft der Kommission automatisch an die Liste oder Koalition geht, die am Ende die Nase vorn hat.

Auch hier würde ein kleiner Schritt einen großen einläuten, aber noch ein Beispiel. Wenn die Europäische Union die Pflicht hat – und das hat sie -, die Führung im Kampf gegen die globale Erwärmung zu übernehmen, warum sollten wir dann weiterhin versuchen, unsere nationalen Fluggesellschaften mit Hunderten von Milliarden Euro zu retten, anstatt zwei oder drei, höchstens vier europäische Fluggesellschaften zu gründen und das eingesparte Geld in ein Netz von Hochgeschwindigkeitszügen zu investieren, die Tag und Nacht verkehren, das gesamte Gebiet der Union abdecken und bis zu den Ländern reichen, die, obwohl sie keine Mitgliedstaaten werden, uns immer näher kommen?

Warum erfinden wir nicht… Nun, sagen wir Allegra Europa, den Airbus der Eisenbahnen, den Vorläufer großer gemeinsamer Industrieprojekte im Bereich des Elektroautos, der medizinischen Forschung? Oder das Zentrum der europäischen Universitätsforschungszentren, die wir natürlich in Straßburg schaffen könnten, anstatt stur zwei Sitze im Parlament zu behalten?

Mit begrenzten, aber zukunftsweisenden Fortschritten im Sozial- und Steuerbereich, in der Verteidigung, in der Politik und in der Wirtschaft können wir diese Konföderation unabhängiger Staaten in einer ständig wachsenden Verflechtung initiieren und gründen, die wir die Vereinigten Staaten von Europa nennen werden.