Dies ist definitiv die falscheste aller Ideen. „Die beiden Europa“, sagt man ganz natürlich mit der absoluten Überzeugung, dass das eine, im Herzen des Kontinents und ehemals kommunistisch, national-konservativ, historisch reaktionär und in jeder Hinsicht gegen das andere, das des Westens und der alten Demokratien, deren DNA liberal wäre.

Es wird so sehr daran geglaubt, dass dies so ist und für immer so bleiben wird, dass wir dies als ein unlösbares Problem für die Europäische Union ansehen, außer…

Ausser, dass am Sonntagabend, am Abend des ersten Wahlgangs der polnischen Präsidentschaftswahlen, sowohl bei den Umfragen als auch bei den Wahlen zwei Blöcke von so vergleichbarer Bedeutung entstanden sind, dass nicht gesagt werden konnte, wer am 12. Juli gewählt wird: Andrzej Duda, der scheidende Präsident, der von den Nationalkonservativen der Partei Recht und Gerechtigkeit, der PiS, unterstützt wird, oder Rafal Trzaskowski, der junge Bürgermeister von Warschau, der Macron Mitteleuropas, polyglott und ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments.

Es gibt nicht nur zwei Polen, das eine klerikal, ländlich und ziemlich altmodisch, das andere städtisch und ungläubig, ökologisch, feministisch und in keiner Weise ängstlich vor dem Sittenwandel, sondern der konservative Block ist ideologisch nicht geeint. Wie alle europäischen Rechten hat sie einen rechten Rand, ihre Mitte und, außerhalb der PiS, auch ihre extreme Rechte, die euroskeptische, national-liberale Konföderation, deren Wähler in zwei Wochen sehr wohl einen Unterschied machen könnten.

Dieses Bild hat wenig Ähnlichkeit mit dem Klischee vom „anderen Europa“, wie es bereits zu kommunistischen Zeiten gesagt wurde. Weit davon entfernt, im Eis erstarrt zu sein, ist Polen ein Land im Aufbruch, in dem eine nationalistische und sozialistische Rechte sehr logisch die pro-europäischen Zentristen abgelöst hat, die für einen brutalen Übergang zur Marktwirtschaft gesorgt hatten und die jetzt wieder an die Spitze zurückkehren, angeführt von neuen und jungen Persönlichkeiten, die den Kommunismus nicht mehr erlebt haben sondern eher die soziale Gewalt der Rückkehr zum Kapitalismus.

Es ist der Wechsel, der in Polen am Werk ist, und wie auch immer das Ergebnis des 12. Juli aussehen mag, es ist klar, dass PiS durch die Autonomisierung ihrer Mitte-Rechts-Verbündeten, die Bekräftigung einer extremen Rechten, den Verlust des Senats im vergangenen Oktober und den Aufstieg von Rafal Trzaskowski, der die Bürgerplattform, die große liberale Partei, aus der er stammt, modernisiert und nach links drängt, schwer gebeutelt wird.

Wischen Sie also Ihre Zifferblätter sauber und stellen Sie Ihre Uhren zurück, es gibt in der Tat zwei Europa, aber das eine heißt Europäische Union und das andere Russische Föderation, und innerhalb der Union gibt es nur ein Europa, dessen politische Schachbretter immer mehr zu verschmelzen tendieren.

Und schließlich: Ist diese polnische Rechte, die, ob Gewinner oder Verlierer, sich zwischen ihrer Mitte und ihren Rechten befinden und sich daher neu definieren muss, bevor sie auseinander gerissen wird, wirklich polnisch? Nein, sie ist europäisch, da ihre Dilemmas so sehr an die der französischen, deutschen, spanischen und italienischen Rechten erinnern. Und diese neuen polnischen Liberalen, die Rafal Trzaskowski so weit vorangebracht hat, sind sie so spezifisch polnisch?

Abgesehen von dem unaussprechlichen Namen ihres Führers sind sie kaum polnisch, denn zwischen Sozialliberalismus, Ökologie und Sozialdemokratie müssen sie noch eine klare Position definieren, so wie es die britische Labour-Partei nach Corbyn tun muss, Emmanuel Macron, die Verflechtung der italienischen Linken und der Christdemokraten oder die vereinte ungarische Opposition, die im vergangenen Oktober die zehn größten Städte des Landes erobert hat, aber noch ein anderes Etikett als „Anti-Orban-Demokraten“ finden muss.

Ob wir nun „rechts“ und „links“ sagen oder, genauer gesagt, von Parteien „der Ordnung“ und Parteien „der Bewegung“ sprechen, alle soziologischen und ideologischen Grenzen der europäischen Kulturfamilien müssen neu definiert werden, auch die der neuen extremen Rechten, die nicht im Geringsten vielfältig und im Entstehen begriffen sind. Am Sonntag kehrte Polen zum zweiten Mal nach Europa zurück.

Print Friendly, PDF & Email

English Français Polski