Zwei Sachen fallen in Brüssel und Straßburg auf. Das erste ist die Amerikanisierung der europäischen politischen Szene sowie der unerwartete Durchbruch französischer Ideen zu Europa.
Vor kurzer Zeit, vor zwei Jahren oder sechzehn Monaten vielleicht, wurde Frankreich noch von all seinen Partnern belächelt. Die ‘‘große Nation‘‘ ironisierten die Deutschen und der Aufruf zu einer europäischen Armee wurde als ein obsessiver Antiamerikanismus angesehen. Die Beschwörungen zum “Machteuropa“, diese Ambition aus Europa einen gleichwertigen Akteur auf der Internationalen Ebene wie die Vereinigten Staaten von Amerika zu machen, wäre nur, munkelten einige, megalomane Nostalgie eines einst großen Staates. Zu dem Plädoyer der Präsidenten der Republik zu einer gemeinsamen Industriepolitik sagten viele es wäre nur das Anzeichen eines “Colbertismus“, der jedoch bereits von einem liberalen Zeitalter überholt sei, dessen Triumph nur Frankreich verpasst hatte.
Jacques Delors hin oder her: ein halbes Jahrhundert war es hart Franzose in dieser europäischen Union zu sein, obwohl Frankreich diese erfunden hatte. Doch da kam Donald Trump des Weges.
George Bush und Barack Obama hatten es zwar angekündigt, aber da war es klar. Die Vereinigten Staaten von Amerika würden nicht mehr Weltpolizei spielen. Sie würden eher ihre Interessen sowie ihren Platz als erste Wirtschaftsmacht verteidigen. Amerika hat keine wertvollen Alliierten mehr, weder in Europa oder Nahost. Amerika denkt nur daran sich nicht von China überholen zu lassen und daher gibt es keinen amerikanischen Schirm mehr über Europa, der am Osten ans Russland von Herrn Putin grenzt und südlich am Chaos Afrikas und den Nahen Osten.
In wenigen Monaten ist Europa aufgewacht um die Herausforderung anzunehmen.
Europa ist nicht so französisch wie es die letzten fünfzehn Jahre deutsch war. Europa hat sich noch nicht zur gemeinsamen Verteidigung, zur politischen Union, und zu gemeinschaftlichen Investitionen in Zukunftsbranchen konvertiert, jedoch scheint keine dieser drei Ideen mehr verrückt. Man redet darüber. Man prüft diese Ideen. Politisch gesprochen, redet man wieder französisch in den Gängen im Parlament, da man Gut versteht, selbst in Warschau, selbst in dem stärksten Pro NATO Land, dass die europäische Union nicht ohne Verteidigung dastehen kann. Wir brauchen eine gemeinsame Außenpolitik, die sich unserer Protektion widmet und wir können es uns nicht erlauben weitere industrielle Revolutionen zu verpassen. Besonders jetzt, da der amerikanische Präsident aus der Union einen ökonomischen Mitbewerber gemacht hat, den es gilt anzupassen.
Dieser Stimmungswandel ist mit spektakulärer, da die Klimaherausforderung die öffentliche Politik sowie Wirtschaftskraft zum Kernthema der Debatte macht und somit die Notwendigkeit eines politischen Europas umso wichtiger scheint. Der Rückgang des internationalen Handels lässt die deutsche Wirtschaft stark leiden, sodass die Worte ‚‘Konjunkturprogramm‘‘ in Berlin kein Tabu mehr sind.
Alles ändert sich. Alles hat sich in der Union bereits verändert und im parallelen zeichnet sich im Parlament eine Überparteilichkeit aus, die sehr der der Vereinigten Staaten von Amerika ähnelt. Das sind wir auch noch nicht soweit und noch weniger nahe den französischen Ideen, aber die Tendenz ist klar und geht über den vielen politischen Gruppen und ihren konkreten Differenzen hinaus. Es sind zwei große Blöcke in Vorbereitung. Von der utopischen Linken zur reformorientierten Mitte, die Sozialdemokraten und Grünen mitnehmend, bildet sich eine demokratische Bewegung, die eins in der Verteidigung der Freiheiten sowie von Menschenrechten ist, wohingegen sich Laufstege und manchmal Brücken der neuen extreme Rechten und großen Teilen der Europäischen Volkspartei, konservativ und mehrheitlich, bilden. Die Grenze ist nicht klar definiert. In der Wirtschaft sind die Dinge anderwärtig kompliziert und in voller Entwicklung, da Keynes in allen Strömungen zurückkommt, aber es gibt eine Partei der Republikaner und eine der Demokraten mit klaren Affinitäten in der Garderobe, den Gruppierungen in den Bars sowie der Domestizierung der Bart- und Haarpracht.
Wer an den demokratischen und republikanischen Konventionen teilgenommen hat, erkennt, dass man in Brüssel die Soziologie und Kultur beider amerikanischer Parteien wiederfindet, inbegriffen den Rechtsruck der Republikaner. Auf dem Weg zur politischen Behauptung, übernimmt die europäische Union etwas vom politischen System der Amerikaner und vielleicht hat das seine Logik in der zunehmenden Ähnlichkeit der Vereinigten Staaten von Europa und Amerikas.
