Kategorie: ANSICHTEN

Die drei Aufgaben der russischen Opposition

Sowohl im Inland als auch in der Diaspora tasten sie herum und suchen sich selbst. Die russischen Oppositionellen sind noch weit davon entfernt, eine einzige Opposition mit gemeinsamen Zielen und einem gemeinsamen Programm zu bilden. Doch vor kurzem in Berlin, letzte Woche in Paris und am 5. und 6. Juni im Europäischen Parlament – ihre Treffen häufen sich und ihre Konvergenzen werden immer deutlicher, denn alle sind nun davon überzeugt, dass sie den Post-Putinismus definieren müssen.

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Botschaft an den „Globalen Süden“

Sie hätten allen Grund, die Ukraine zu unterstützen. Die lateinamerikanischen Länder sollten sich daran erinnern, dass auch sie einen mächtigen Nachbarn haben, der sie lange Zeit als seinen „Hinterhof“ betrachtet hat und den Drang, ihnen eine Oberherrschaft aufzuzwingen, nicht ganz verloren hat. Die afrikanischen Länder sollten ihrerseits nicht ignorieren, dass Putins Versuch, die Ukraine zu annektieren, genauso anachronistisch und verrückt ist, wie wenn Frankreich sich in den Kopf setzen würde, Algerien zurückzuerobern, oder Großbritannien, Nigeria wieder in seine Hände zu bekommen.

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Die Botschaft aus Ankara

Wenn es um die Zukunft geht, sind Umfragen nicht zuverlässiger als Vorhersagen. Dies ist die erste Schlussfolgerung, die man aus den türkischen Wahlen ziehen kann, und die beiden anderen sind nicht weniger wichtig, denn normalerweise hätten die Hyperinflation, die Unterdrückung der Freiheiten und der Korruptionsboom Recep Erdogan und seiner Partei die demütigendste Niederlage bescheren müssen.

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Putin oder die Ohnmacht eines Präsidenten

Wir weigern uns, es zu glauben. Man will es nicht einmal in Betracht ziehen, aber alles deutet darauf hin, dass Wladimir Putin nicht mehr Herr im eigenen Haus ist. Er ist zwar immer noch Präsident, zumindest dem Titel nach, aber könnte ein Staatschef, der das Sagen hat, wirklich zulassen, dass der Verteidigungsminister, dem er bekanntermaßen so nahe steht, und der Generalstabschef, dem er persönlich die Führung der ukrainischen Operationen anvertraut hat, ohne Reaktion beleidigt zu werden?

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Europa ohne Erdogan und Putin

Am 14. Mai könnte Recep Erdogan die türkischen Präsidentschaftswahlen verloren haben. Das ist zwar nicht sicher, aber seine Abwahl ist ebenso denkbar wie die von Wladimir Putin, wenn die ukrainischen Kräfte morgen wirklich punkten sollten. Vielleicht stehen wir also am Vorabend großer Umwälzungen, aber bereiten wir uns ausreichend darauf vor und können wir das überhaupt einschätzen?

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VORWORT

Liebe Leserinnen und Leser,

herzlich willkommen auf dieser Website.

Es ist nicht nur die Seite eines Europaabgeordneten, der ich voller Furcht und Erfassung geworden bin.

Es ist auch keine Seite eines Journalisten, der ich seit einem halben Jahrhundert bin.

Aus närrischem Ehrgeiz, wollte ich von meiner Arbeit als Abgeordneter in Brüssel und Straßburg berichten, die Weltgeschehnisse verfolgen und die Abläufe und Kulissen der Europäischen Institutionen beschreiben und entziffern. 

Ich wollte diese Seite mehrsprachig gestalten um die Grenzen zu überschreiten, die uns manchmal noch trennen.

Übung macht den Meister. Ich hoffe deshalb auf ihre Nachsicht und natürlich auf ihre Aufmerksamkeit.

Mit freundlichen Grüßen,

Bernard Guetta

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